Neben den Sachanträgen, habe ich bisher in der Stadtratsperiode 2020-2026 folgende Anfragen an die Verwaltung gerichtet:
2. November 2021 [verbal]
Dr. Patrick Nepper (Grüne) sagte, dass durch den neuen Kindergarten und die Kita »Himmelszelt« an der Vonfichtstraße »ein Effekt« eingetreten sei. Die Eltern würden mit ihren Kindern hin und her müssen. Die älteren Kinder würden zum Kindergarten gebracht, die jüngeren zur Krippe. »Dort ist sehr viel Verkehr und die Kita ‚Himmelszelt‘ liegt direkt in einer Kurve«, sagte Nepper. Er fragte, ob es nicht möglich wäre, dort einen Zebrastreifen zu errichten.
2. November 2021 – https://www.traunsteiner-tagblatt.de/region/landkreis-traunstein/traunstein_artikel,-traunsteiner-stadtraete-sprachen-verschiedene-problemstellen-zum-ueberqueren-der-strasse-an-_arid,662484.html
28. Juni 2021 [verbal und schriftlich]
Dr. Patrick Nepper (Bündnis 90/Die Grünen) regte an, an der Kardinal-Faulhaber-Straße zur Abgrenzung der von vielen Spaziergängern gerne aufgesuchten Grünfläche wieder eine Hecke anzupflanzen. Seinen Angaben zufolge stehen dort immer wieder Autos in der Wiese.
28. Juni 2021 – https://www.traunsteiner-tagblatt.de/region/landkreis-traunstein/traunstein_artikel,-schueler-nutzen-weckerlestrasse-als-gehweg-_arid,640158.html
Antwort: Die Verwaltung legte Baumstämme als Begrenzung aus. Optisch nicht so ansprechend wie eine Heckenbepflanzung, aber das Parken in der Grünfläche wird dadurch vermieden.
28. Juni 2021 [verbal und Vororttermin]
Nepper berichtete auch, dass die Innstraße zunehmend als Schleichweg betrachtet werde. Auto- und Lastwagenfahrer seien immer wieder zu schnell unterwegs und gefährdeten andere. Zu erörtern sei die Frage, ob die Stadt die Durchfahrt von Lastwagen verbietet und nur noch den Anliegern die Zufahrt mit den Autos erlaubt.
28. Juni 2021 – https://www.traunsteiner-tagblatt.de/region/landkreis-traunstein/traunstein_artikel,-schueler-nutzen-weckerlestrasse-als-gehweg-_arid,640158.html
Antwort: Die Verwaltung markierte Haifischzähne.
28. Juni 2021
Und noch eine Verkehrsbeobachtung stellte Nepper zur Debatte: Die Kardinal-Faulhaber-Straße sei stark befahren – nicht zuletzt auch von Baufahrzeugen, die dann in der Früh Eltern und Kindern in die Quere kommen. Hümmer sagte, die Frage einer Hecke zu erörtern: »Das schauen wir uns an.« Er stimmte mit Nepper darin überein, dass die Innstraße ein Schleichweg sei. Über eine Beschränkung des Verkehrs sei nachzudenken. Und mit Blick auf den Verkehr auf der Kardinal-Faulhaber-Straße sagte der Rathauschef, er werde die Verwaltung anweisen, den Baufirmen nahezulegen, dass sie sich in der Zeit zwischen 6.30 und 8 Uhr zurückhalten und Baumaßnahmen später anfangen.
28. Juni 2021 – https://www.traunsteiner-tagblatt.de/region/landkreis-traunstein/traunstein_artikel,-schueler-nutzen-weckerlestrasse-als-gehweg-_arid,640158.html
28. Mai 2020 [verbal]
Anfrage an OB, wie der Stand bei der Einstellung eine*r Klimamanager*in ist, und wie es mit der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses aus dem Oktober 2019 aussieht, der eine Bewertung aller Stadtratsvorlagen nach Klimaaspekten vorsieht.
Antwort: Zum 1. Juli 2020 wird die Stelle des Klimamanagers mit Klaus Hechfellner besetzt.
27. Mai 2020 [email]
Anfrage an OB, wie der Stand bei der Einstellung eine*r Klimamanager*in ist, da sich eine Nachhaltigkeitsmanagerin für die Position interessiert.
20. Mai 2020 [verbal]
Anfrage an OB, ob es möglich wäre, dass das Ordnungsamt die Gastronomiebetriebe in der Innenstadt persönlich aufsucht um sie bzgl. der Möglichkeit erweiterter Freischankflächen im öffentlichen Raum (Covid-19 Maßnahme) zu beraten. Rosenheim tut dies bereis.
